Allgemeine Geschäftsbedingungen

Irene Regner – energiesparende Beleuchtung
Stand: Dezember 2016

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Lieferungen und Leistungen von Irene Regner an Verbraucher erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen werden nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Die AGB von Irene Regner gelten auch für zukünftige Bestellungen des Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden; dabei ist die im Zeitpunkt der zukünftigen Bestellung aktuelle Fassung der AGB maßgeblich. Der Kunde kann die jeweils gültige Fassung der AGB auf der Internet-Seite von Irene Regner einsehen, herunterladen und ausdrucken.

2. Vertragsabschluß

2.1 Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Firma Irene Regner (im Folgenden "Irene Regner" bezeichnet), Russbergstrasse 20/3/4 1210 Wien, Österreich und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung der "Irene Regner" finden Sie im Impressum.
2.2 Die Angebote auf den Internetseiten von Irene Regner sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung von Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Die Bestellung kann durch Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars im Internet, über E-Mail, per Telefax, per Telefon oder per Post erfolgen. Das Angebot des Kunden wird wirksam, sobald die Bestellung bei Irene Regner einlangt.
2.3 Irene Regner kann ein Angebot binnen 7 Werktagen ab Zugang annehmen. Nach ungenütztem Verstreichen der Frist gilt ein Angebot als abgelehnt. Die Annahme erfolgt durch Zusendung einer Bestellbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware. Für die Wahrung der Annahmefrist ist das Versanddatum maßgeblich. Bestellbestätigungen können auch per E-Mail verschickt werden.

3. Beschaffenheit der Kaufsache

Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Angeführte Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Form einer Pauschale in Rechnung gestellt.
4.2 Alle Preise gelten für den Versand innerhalb Österreichs. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Mit Aktualisierung der Internetseiten von Irene Regner werden alle bisherigen Preise und Angaben über Waren ungültig. Für Verpackung, Versand und Versicherung fallen gesonderte Kosten an.


4.3 Die Zahlung erfolgt per Nachnahme oder per Banküberweisung im Voraus . Bei Zahlung per Nachnahme wird eine Nachnahmegebühr berechnet.

5. Vertragsrücktritt/Widerrufsrecht

5.1 Der Kunde kann von seiner Vertragserklärung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen schriftlich (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit der Ablieferung der Ware beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung oder der Ware.

5.2 Rücktrittserklärungen sind ausschließlich zu richten an

Irene Regner
LED4YOU - Best Light Shop
energiesparende Beleuchtung
Russbergstrasse 20/3/4
A-1210 Wien

email:office@led4you.at

Fax: 01-2533033-9226


5.3 Das Rücktrittsrecht besteht nicht

I. bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind;

II. bei Verträgen über Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind

III. in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

5.4 Tritt ein Kunde vom Vertrag zurück, hat er bereits gelieferte Waren umgehend, spätestens aber binnen 14 Tagen, auf eigene Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendeadresse lautet:

LED4YOU - Best Light Shop
Irene Regner energiesparende Beleuchtung
Russbergstrasse 20/3/4
A-1210 Wien

Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden.
Ist die Rücksendung der Ware unmöglich oder untunlich, muss der Kunde Irene Regner den Wert der Ware vergüten, soweit er aus der Ware einen klaren und überwiegenden Vorteil sieht. Hat er die Ware benützt, schuldet er Irene Regner außerdem ein angemessenes Entgelt für die Benützung und eine Entschädigung für die aufgrund der Benützung eingetretene Wertminderung.
Irene Regner erstattet dem Kunden im Falle des Vertragsrücktritts bereits geleistete Zahlungen Zug um Zug gegen Rücksendung der Ware.

6. Lieferbedingungen

6.1 Lieferungen erfolgen an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
6.2 Die Lieferfrist ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Wir liefern jedenfalls innerhalb der gesetzlichen Frist von 30 Tagen.
6.3 Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt, dass Irene Regner selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß vom Händler ihrer Wahl beliefert wird. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt aus Gründen, die von Irene Regner nicht zu vertreten sind, nicht verfügbar sein, wird Irene Regner den Kunden unverzüglich informieren. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde nicht zurück, kann Irene Regner statt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt liefern oder ihrerseits vom Vertrag zurücktreten. Tritt der Kunde oder tritt Irene Regner vom Vertrag zurück, wird Irene Regner dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
6.4 Gerät Irene Regner aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug oder wird eine Lieferung aus solchen Gründen unmöglich, ohne dass Irene Regner Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorwerfbar ist, wird die Haftung von Irene Regner für Schäden ausgeschlossen. Weitere Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Der Kunde kann insbesondere unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
6.5 Bei Lieferverzögerungen, die Irene Regner nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc), wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird davon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als 4 Wochen nach Vertragsabschluß an, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Irene Regner .
7.2 Vor Eigentumsübertragung sind Verfügungen über die Ware (Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, Umgestaltung, etc) ohne ausdrückliche Einwilligung von Irene Regner nicht zulässig.

8. Transportschäden; Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden

8.1 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Irene Regner Kontakt aufzunehmen.
8.2 Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an Irene Regner zu melden, office@led4you.at
8.3 Die Erfüllung der Pflichten gem. 8.1. und 8.2 hat auf Gewährleistungsansprüche des Kunden keinen Einfluss.

9. Gewährleistung

9.1 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen Irene Regner bei Mängeln der gelieferten Ware richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die Gewährleistungsfrist endet 24 Monate nach der Lieferung.
9.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Irene Regner. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

10. Haftung

10.1 Irene Regner haftet für Sachschäden nur dann, wenn Irene Regner oder ihre Erfüllungsgehilfen diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.


11. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot

11.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von Irene Regner aufzurechnen, es sei denn

I. die Forderungen des Kunden wurden von Irene Regner anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder

II. die Forderungen des Kunden haben ihren Rechtsgrund im selben Rechtsgeschäft wie die Forderungen von Irene Regner oder

III. Irene Regner ist zahlungsunfähig.



11.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen eigener Forderungen gegen Irene Regner zurückzuhalten, es sei denn

I. Irene Regner erbringt ihre Leistungen aus demselben Geschäft nicht oder nicht ordnungsgemäß oder

II. die Erbringung der Leistung von Irene Regner aus demselben Geschäft ist wegen der schlechten Vermögensverhältnisse von Irene Regner gefährdet.



12. Datenschutz

12.1 Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Kundendaten werden zur Vertragserfüllung, Lieferung und Buchhaltung verarbeitet. Irene Regner behält sich weitere Datenverarbeitungsarten vor, soweit diese gesetzlich zulässig sind.
12.2 Kundendaten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Irene Regner notwendig ist. Der Kunde kann gegen diese Datenanwendung wegen der Verletzung überwiegender schutzwürdiger Geheimhaltungsinteressen, die sich aus seiner besonderen Situation ergeben, bei Irene Regner Widerspruch erheben. Alle unsere Erfüllungsgehilfen sind uns zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflichtet.


13. Unwirksame Klauseln

13.1 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

14. Gerichtsstand und geltendes Recht

15.1 Es gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Zuständig ist daher das Handelsgericht Wien.
15.2 Diese AGB und die unter diesen AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.